| Impressum / AGB´s |
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| Road House |
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| XXL Restaurant + Bar |
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| Ederstrasse 6 |
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| 5400 Hallein |
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| Fa. Yurt Manuela |
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| (Restaurant Reservierungen - Speisen- & Getränke Abholungen, Zustellung - Catering - Dekoration) |
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| Mobil: |
0676 6107641 od. 0676 6107644 |
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| E-Mail: |
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt, du musst Javascript aktivieren, damit du sie sehen kannst
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| URL: |
www.party-Xpress.at |
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| UID Nr.: |
ATU 5656 4122 |
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| Öffnungszeiten: |
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| Di - So: |
11:00 - 14:00 & 17:00 - 24:00 Uhr |
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| Montag: |
Ruhetag |
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| Küche: |
11:00 - 14:00 & 17:00 - 22:00 Uhr |
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| Gerichtsst.: |
Bezirksgericht Hallein |
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| PEX Website - Nutzungsbedingungen |
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| Allgemeine Nutzungsbedingungen (Stand Juli 2008) |
| 1. Anwendungsbereich |
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| 1.1 Eine Nutzung der vom Party "express" (Fa.Yurt Manuela) angebotenen Internet-Seiten |
| (im Folgenden: "PEX Website") ist ausschließlich gemäß diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen zulässig. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch besondere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Im Fall von Widersprüchen gehen die besonderen Bedingungen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor. |
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| 1.2 Mit Log-in, oder, falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung werden diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung vom Nutzer akzeptiert. |
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| 1.3 Sofern der Nutzer der PEX Website nicht Verbraucher im Sinn des § 1 Konsumentenschutzgesetzes (im Folgenden: "Verbraucher") ist, finden die §§ 9, 10 E-Commerce-Gesetz keine Anwendung. |
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| 1.4 PEX ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der PEX Website ganz oder teilweise einzustellen oder die Inhalte der PEX Website beliebig zu ändern. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt PEX keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der PEX Website. |
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| 2. Registrierung, Passwort |
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| 2.1 Einige Seiten der PEX Website sind in weiterer Folge, passwortgeschützt. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch PEX besteht kein Anspruch. PEX behält sich vor, auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. PEX ist jederzeit berechtigt, die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere jedoch wenn der Nutzer |
| • zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat, |
| • gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangs- bzw. Benutzerdaten verstoßen hat, |
| • gegen anwendbares Recht beim Zugang oder der Nutzung der PEX Website verstoßen hat, oder |
| • die PEX Website über einen längeren Zeitraum hinweg nicht genutzt hat. |
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| 2.2 Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen, späteren Änderungen diese PEX unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm die E-mails zugehen, die an die von ihm angegebene E-mail Adresse gesendet werden. |
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| 2.3 Bei erfolgter Registrierung kann der Nutzer Benutzername und Passwort (im Folgenden auch: "Benutzerdaten") selbst bestimmen. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer, seine Daten einzusehen, zu verändern oder gegebenenfalls erteilte Zustimmungen zur Datenverwendung zu widerrufen oder zu erweitern. |
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| 2.4 Der Nutzer stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen, ist er verpflichtet, PEX unverzüglich schriftlich oder per Email zu unterrichten bzw. seine Benutzerdaten zu ändern. |
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| 2.5 Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 2.4 wird PEX den Zugang zum passwort-geschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei PEX oder nach neuer Registrierung möglich. |
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| 2.6 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich oder per Email die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. PEX wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden. |
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| 3. Nutzungsrechte an Informationen, Software, Dokumentationen und sonstigen Inhalten der PEX Website |
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| 3.1 Die Nutzung der auf der PEX Website zur Verfügung gestellten Informationen, Software, Dokumentationen und sonstigen Inhalte (im Folgenden auch: "Inhalte") unterliegt diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen. Gesonderte Nutzungs- oder Lizenzbedingungen von PEX gehen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor. |
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| 3.2 PEX räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der PEX Website zur Verfügung gestellten Inhalte in dem Umfang zu nutzen, wie dies auf der PEX Website angegeben ist, oder, falls nichts angegeben ist, wie es dem mit der Bereitstellung durch PEX verfolgten Zweck entspricht. |
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| 3.3 Soweit nicht auf PEX Website anders angegeben, räumt PEX dem Nutzer an zum Download zur Verfügung gestellter Software das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die Software durch Speicherung auf einem Computersystem einmal zu vervielfältigen und sie für eigene, nicht kommerzielle Zwecke zu nutzen. Soweit nicht anders auf der PEX Website angegeben, wird Software in maschinenlesbarer Form unentgeltlich überlassen; ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software, deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird PEX den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen. |
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| 3.4 Weder Informationen, Software, Dokumentationen noch sonstige Inhalte der PEX Website dürfen vom Nutzer vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise an Dritte überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentationen ändern, bearbeiten, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen, wenn diese Kopie für die Sicherung künftiger Benutzung auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen erforderlich ist. |
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| 3.5 Die Inhalte der PEX Website sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten, insbesondere alphanumerische Kennungen, Marken und Urheberrechtsvermerke nicht entfernen. |
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| 3.6 Die §§ 40a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben unberührt. |
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| 4. Geistiges Eigentum |
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| 4.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 3 dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Marken und sonstige Inhalte von der PEX Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von PEX weder verändert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. |
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| 4.2 Vorbehaltlich der hierin ausdrücklich eingeräumten Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft PEX eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen. |
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| 5. Pflichten des Nutzers |
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| 5.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der PEX Website insbesondere nicht: |
| • Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen, diese belästigen, verängstigen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen; |
| • mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten, die öffentliche Ordnung und Sicherheit oder gegen die Gesetze verstoßen, |
| • gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte oder sonstige Rechte verletzen; |
| • Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstigen Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln; |
| • Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; |
| • nach § 107 Telekommunikationsgesetz verbotene Nachrichten (z.B. sogenannten "Spam") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern. |
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| 5.2 PEX darf den Zugang zu der PEX Website jederzeit sperren, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt. Ebenso ist PEX berechtigt, vom Nutzer auf der PEX Website eingestellte oder veröffentlichte Nachrichten (z.B. in Foren, Newsrooms, Chats) zu löschen, wenn der Nutzer gegen gesetzliche oder durch diese Nutzungsbedingungen begründete Verpflichtungen verletzt. |
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| 6. Hyperlinks |
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| Die PEX Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. PEX übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht PEX sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da PEX die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. |
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| 7. Haftung, Viren |
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| 7.1 PEX haftet für Personenschäden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Für sonstige Schäden haftet PEX ausschließlich bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von PEX. Davon unberührt bleibt die Haftung von PEX nach dem Produkthaftungsgesetz. |
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| 7.2 Sofern der Nutzer nicht Verbraucher ist, ist weiters jede Haftung von PEX für entgangenen Gewinn, Informations- bzw. Datenverlust oder sonstige Folgeschäden ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes zwingend gehaftet wird. |
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| 7.3 Die Inhalte der PEX Website können allgemeine Beschreibungen von technischen Möglichkeiten einzelner Produkte enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produkt-änderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren. |
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| 7.4 Obgleich sich PEX stets bemüht, die PEX Website virenfrei zu halten, gewährleistet PEX keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software, Dokumentationen und sonstigen Inhalten wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der PEX Website, für angemessene Sicherheits-vorrichtungen und Virenscanner sorgen. |
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| 8. Gerichtsstand, Anwendbares Recht |
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| 8.1 Als ausschließlicher Gerichtsstand wird 5400 Hallein vereinbart. |
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| 8.2 Die PEX Website wird von in Österreich ansässigen Gesellschaften betrieben und verantwortet. PEX übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software, Dokumentationen und/oder Inhalte von der PEX Website auch an Orten außerhalb Österreichs abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von außerhalb Österreichs auf die PEX Website zugreifen, sind ausschließlich sie selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software, Dokumentationen und/oder Inhalten auf der PEX Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. |
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| Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen. |
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